Blickpunkte – Unabhängige Zeitschrift für Menschen und ihre Rechte im Straf- und Maßnahmenvollzug

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Schlagwort: Maßnahmenvollzug

Tunnel an dessem Ende eine Lichtinstallation mit einem beleuchtetes Fragezeichen in rosa Farbe angebracht ist
Justiz

Anfrage zur Reform des Maßnahmenvollzugs

Posted on 24. Januar 2021 by Jennifer Sommer

In einer aktuellen parlamentarischen Anfrage interessiert sich NEOS-Justizsprecher, Dr. Johannes Margreiter, für mögliche Auswirkungen, die die Erhöhung des Justizbudgets auf eine Reform des Maßnahmenvollzugs haben könnte.

Gastbeitrag

Brief aus der Anstalt

Posted on 4. Dezember 20204. Dezember 2020 by Markus Drechsler

Die Giftspritze wäre mir lieber als die Depotspritze meines Psychiaters Doktor Frankenstein. Ebenso wäre mir der elektrische Stuhl lieber als der Sessel der Justizanstalt.

Maßnahmenvollzug

„Auf politischer Ebene brauchen die Dinge oft länger“

Posted on 2. Dezember 20209. Februar 2021 by Katharina Zwins

Interview mit der Abgeordneten zum Nationalrat und Menschenrechtssprecherin des ÖVP-Parlamentsklubs, Dr. Gudrun Kugler, zur Reform des Maßnahmenvollzugs.

Polizei

Regierung plant Maßnahmenvollzug für potentielle Gefährder und Terroristen

Posted on 11. November 202012. November 2020 by Markus Drechsler

Bundeskanzler Kurz meint auf Nachfrage zur menschenrechtskonformen Unterbringung von Gefährdern im Maßnahmenvollzug im Detail: „Wenn geistig abnorme Rechtsbrecher lebenslang weggesperrt werden können, wenn eine Gefahr von ihnen ausgeht, kann auch ein Terrorist lebenslang weggesperrt werden.“

Strafvollzug

„Es gibt mittlerweile viele Alternativen“

Posted on 5. November 20205. November 2020 by Gregor Hartleib

Das Motto von Neustart ist „Leben ohne Kriminalität. Wir helfen.“ Seit 1957 ist der Verein in der sozialen Arbeit, der Straffälligen- und Opferhilfe sowie in der Prävention tätig. Blickpunkte sprach…

Maßnahmenvollzug

Zadić gesteht: Maßnahmenvollzugs-Reform erneut verschoben

Posted on 2. Oktober 20203. Oktober 2020 by Markus Drechsler

Es ist einfach nur mehr ein Trauerspiel auf dem Rücken von vielen menschlichen Tragödien: die seit 2015 von den verschiedensten Justizminister*innen laufend angekündigte, und unbestrittener Weise dringend notwendige Reform des Maßnahmenvollzugs wird erneut auf die lange Bank geschoben.

Maßnahmenvollzug

Aktueller Stand zur Reform des Maßnahmenvollzugs

Posted on 28. Mai 2020 by Markus Drechsler

Justizministerin Alma Zadic geht in einer Anfragebeantwortung auf den aktuellen Stand der Reform des Maßnahmenvollzugs im Detail ein. Weiters wurde das Justiz-Budget nun vorgelegt.

Strafvollzug

Empfehlungen der Volksanwaltschaft zu Justizanstalten

Posted on 25. Mai 202025. Mai 2020 by Markus Drechsler

Empfehlungen der Volksanwaltschaft zur Situation in Justizanstalten und psychiatrischen Einrichtungen präsentiert.

Justiz

OLG Wien: Kritik und Rechtsmittel sind für Untergebrachte zulässig

Posted on 2. Juli 20192. Juli 2019 by Aylin Sherif

Kommentar zu OLG Wien 21 Bs 94/19f Das Recht, allfällige Kritikpunkte zu artikulieren, steht dem Untergebrachten uneingeschränkt zu, ebenso das Ergreifen sämtlicher Rechtsmittel. Im vorliegenden Fall wurde der Beschwerdeführer wegen einer…

Justiz

Die Richtung stimmt – die Reform kommt

Posted on 22. Mai 201922. Mai 2019 by Jasmin Gerstmayr

Wird endlich vollendet, was bereits in der letzten Legislaturperiode unter dem damaligen Justizminister Wolfgang Brandstetter begonnen worden ist? Brandstetters Nachfolger Josef Moser plant, den Gesetzesentwurf zur dringend notwendigen Reform des…

Justiz

Ein Deal unter Schulfreunden?

Posted on 11. Mai 201911. Mai 2019 by Tamara Sill

Ein Psychiater bekam 47.475 Euro, um die Situation der Untergebrachten im Maßnahmenvollzug zu evaluieren. Doch bis heute gibt es keine Aufzeichnungen der Ergebnisse – und somit keine Veröffentlichung. Auch soll…

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