Am 6. Jänner brachte Alma Zadić ihr erstes Kind, einen gesunden Buben, zur Welt. Für die Dauer der Babypause übernimmt Vizekanzler Werner Kogler die Amtsgeschäfte des Justizressorts.

Nach den Zahlen der Statistik Austria werden in Österreich durchschnittlich 233 Kinder pro Tag geboren. Mit Ausnahme von Neujahrsbabys, 2021 in Tirol und der Steiermark, treffen Geburten selten auf mediales Interesse.

Überglücklich und dankbar

Es sei denn, die Mutter ist Ministerin und die freudige Nachricht wird mit einem privaten Schnappschuss auf Instagram und Facebook verkündet. So vor wenigen Tagen, als Justizministerin Alma Zadić „überglücklich und dankbar“ ein Foto mit Babyfüßchen postete. Mittlerweile haben über 25.000 Menschen der Ministerin gratuliert, den Beitrag gelikt, geteilt und kommentiert. Ob auch ein Gitterbett, wie etwa von ihrer Vorgängerin Karin Gastinger praktiziert, nach der Babypause ins Büro der Ministerin einziehen wird, blieb vorerst offen.

Babys hinter Gittern

Gitterstäbe der ganz anderen Art lernen Kinder kennen, die hinter Gittern zur Welt kommen bzw. Kleinkinder, die bis zur Vollendung ihres dritten Lebensjahres bei ihren inhaftierten Müttern bleiben. Wie sich dieser Gefängnisalltag gestaltet, lesen Sie in einer Hintergrundreportage der Blickpunkte

Kogler übernimmt, kein gesetzlicher Mutterschutz für Ministerin

In Österreich dürfen werdende Mütter acht Wochen vor dem errechneten Geburtstermin und mindestens acht Wochen nach der Niederkunft nicht arbeiten. Die Regelungen des Mutterschutzgesetz finden allerdings auf Ministerinnen keine Anwendung. Als Oberste Organe der Republik gelten sie, ähnlich wie andere Politikerinnen, etwa Nationalratsabgeordnete, nicht als Arbeitnehmerinnen. Aus verständlichen Gründen, denn das Arbeitsverbot wäre nicht zuletzt aus demokratiepolitischer Sicht, etwa im Zusammenhang mit Abstimmungen, höchst bedenklich. Im Fall einer „zeitweiligen Verhinderung“ können sich Minister*innen jedoch durch ein anderes Regierungsmitglied, einem „beigegebenen Staatssekretär“ oder einem „leitenden Beamten des betreffendes Bundesministeriums“ vertreten lassen, so Artikel 73 des Bundesverfassungs-Gesetzes. Im konkreten Fall heißt das nun, dass Vizekanzler Werner Kogler für die nächsten „sechs bis acht Wochen“ die Agenden des Justizressorts verantworten wird. Nach ihrer Rückkehr ins Justizministerium wird Zadić’s Ehemann in Väterkarenz gehen und die Ministerin wird sich einigen für 2021 in Aussicht gestellten ambitionierten Vorhaben widmen. Zu diesen zählen zum Beispiel Änderungen im Urheberrecht, Verbesserungen im Bereich von Unternehmensgründungen, Vereinfachung von Unterhaltsverfahren und Reformen des Informationsfreiheitsgesetzes und des Korruptionsstrafrechts. Besonders in Bezug auf die letzten zwei Agendapunkte zeigt sich Kogler, der selbst Rechtswissenschaften studierte und viel Lob für die bisherige Amtszeit von Zadić fand, sehr interessiert. Eine besondere Herausforderung, die auf die Ministerin nach ihrer Babypause wartet, ist ein konkreter Gesetzesentwurf für eine Reform des Maßnahmenvollzugs, der bis Jahresende vorliegen soll und laut Experten*innen kritisch notwendig sei.

Blickpunkte gratulieren zum Nachwuchs

2021 bleibt also spannend. Im Namen des gesamten Teams der Blickpunkte-Redaktion wünschen wir Frau Dr.in Alma Zadić und ihrem Nachwuchs alles Gute und in diesen besonderen Zeiten vor allem Gesundheit.“, gratuliert Blickpunkte-Herausgeber Markus Drechsler abschließend.

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