Erneute Vorwürfe gegen die Justizanstalt Asten, Untergebrachte berichten von ihren Erfahrungen.

Martin* sitzt ruhig am Tisch und erzählt von den Vorfällen, die letztes Jahr im Maßnahmenvollzug der Justizanstalt Asten stattgefunden haben. Zusammen mit anderen Untergebrachten beschreibt er einen von Gewalt geprägten Alltag in der Justizanstalt, die sich zwischen den Untergebrachten abspielt, aber auch von einzelnen JustizwachbeamtInnen ausgehen soll. Die Untergebrachten erzählen von ihren Erfahrungen im Maßnahmenvollzug, der mehr mit sich selbst beschäftigt zu sein scheint, als sich um jene Personen zu kümmern, die er auf ein Leben außerhalb dieser Mauern befähigen soll. Man gewinnt den Eindruck, der Maßnahmenvollzug in Asten mache krank, anstatt zu heilen.

Das Problem mit den Gutachten

Es gebe viele Einweisungen von Personen in den Maßnahmenvollzug, die falsch bewertet wurden, weil es sich beispielsweise um drogenabhängige Personen handelt, sagt Martin. Die Gutachten, auf denen die Einweisungen basieren, die aber auch während des Vollzugs angefertigt werden, seien schlichtweg schlecht. Symptome werden nicht erkannt und relevante Faktoren außer Acht gelassen. Dadurch werden zurechnungsfähige mit unzurechnungsfähigen StraftäterInnen in einem Raum gemischt.

Die Überprüfung, ob eine Person weiterhin im Maßnahmenvollzug angehalten werden muss, basiert unter anderem auf einem aktuellen Gutachten und hat laut § 167 Abs. 1 Strafvollzugsgesetz mindestens alle zwei Jahre stattzufinden. Adrian* hat in den letzten drei Jahren nur ein einziges Gutachten erhalten. Durch die ständige Einnahme von Medikamenten spürt er starke Nebenwirkungen und kann nicht schlafen. Beim Reden fallen ihm immer wieder die Augen zu, es fällt ihm sichtlich schwer, sich zu konzentrieren.

Gefangen in einer Spirale

Die starke Vergabe von Medikamenten führe dazu, dass die Untergebrachten einfach nur betäubt werden, sagt Martin. Eine Eigeninitiative sei in so einem Zustand nicht mehr möglich. Gleichzeitig fordern die PsychologInnen jedoch diese Eigeninitiative ein, um einen Fortschritt in der Therapie erkennen zu können. Bei der Therapie gebe es keine durchgehende Behandlungsstrategie, jeder Wechsel der Psychologin oder des Psychologen führe zu einer neuen Diagnose. Doch oft gebe es gar keine Therapie, sondern nur Medikamente.  Wenn sie anschlagen, dann ist das gut, wenn nicht, dann werden eben neue ausprobiert. Das führe dazu, dass die Untergebrachten Unmengen an Medikamenten einnehmen. Als Beispiel nennt er eine Inhaftierte, die 2019 ihre Matratze angezündete  und zu diesem Zeitpunkt 38 Medikamente einnahm.

Dem Ministerium „in der Form nicht bekannt“

Die von Martin und anderen Untergebrachten geschilderten Vorfälle aus der Justizanstalt Asten sind dem Justizministerium in dieser Form nicht bekannt – mit einer Ausnahme, die im Januar 2020 Schlagzeilen machte. Damals nahm sich eine Frau im Maßnahmenvollzug in Asten in einem videoüberwachten Haftraum selbst das Leben. Die Justizwache bemerkte dies nicht, eine Pflegerin entdeckte die tote Frau am Morgen in ihrem Zimmer. „Die Umstände dazu werden nicht nur von der Volksanwaltschaft, sondern auch von der Generaldirektion eingehend geprüft. Sie können zudem versichert sein, dass weiterführende präventive Maßnahmen erforderlichenfalls durchgeführt werden“, so das Justizministerium.

„Selbstverletzungen bei den Frauen unverhältnismäßig hoch“

Alleine in den drei Monaten zwischen Anfang September und Anfang Dezember 2019 kam es in der Wohngruppe Frauen zu zwei tätlichen Auseinandersetzungen unter Insassinnen, fünf körperlichen Übergriffen gegenüber dem Justizpersonal, zwei Drohungen und drei versuchten tätlichen Übergriffen gegen das Justizpersonal.

Sophia* ist seit vielen Jahren im Maßnahmenvollzug und berichtet von regelmäßigen Verletzungen durch Schläge oder Stöße anderer Untergebrachter. Insbesondere eine Frau mache Probleme, die neu in der Anstalt und sehr aggressiv sei. Die Strafe für Gewalt sei Einzelhaft, aber ob Ermittlungen eingeleitet werden, wisse sie nicht. „Die Rate an Selbstverletzungen bei den Frauen ist unverhältnismäßig hoch“, so Martin. Teilweise sei die Justizwache im Frauentrakt einfach nicht anwesend, meint Sophia.

Dass es, wie Martin behauptet, keine Möglichkeit zur Beschwerde gibt, stimme so nicht, meint das Justizministerium. Demnach könne sich jede Person direkt an die Generaldirektion im Justizministerium wenden, wodurch ein Prüfverfahren eingeleitet wird. Beschweren möchte sich Sophia nicht. Sie traue sich nicht, sagt sie. Da sie sich eine Lockerung des Maßnahmenvollzugs erhofft, habe sie Angst, eine solche Beschwerde könnte ein schlechtes Licht auf sie werfen und dadurch ihre Chancen auf einen gelockerten Vollzug zunichtemachen.

Mangel an Kontrolle

Auch im Männertrakt sei die Justizwache in den Gängen nicht präsent, sagt Martin. Es komme oft zu überschießender Gewaltanwendung und es gebe kein geplantes Vorgehen, da es an Richtlinien fehle. „Man lernt, dass es klüger ist, sich anzupassen“, meint er. Es gebe auch sehr engagierte Personen in der Justizwache, aber für einen Teil von ihnen gelte, dass sie ihr Verhalten nicht ändern werden, solange keine Kamera dabei ist.

Die Justizanstalt Asten

Alles „Einzelfälle“?

Die Justizanstalt Asten war im Jahr 2019 wiederholt in den Medien. Berichtet wurde von vielen so genannten Einzelfällen, also von Übergriffen zwischen den Untergebrachten und gegen das Justizpersonal.  Alleine bis Mitte Juli 2019 gab es 15 Übergriffe auf Bedienstete und 55 Meldungen wegen strafbaren Handlungen. Daraufhin wuchs das Interesse der Oppositionsparteien an dieser Justizanstalt, die in den Fokus der Medien rückte. Auch 2020 sind die Medienberichte nicht abgerissen. Derzeit liegt eine Anfrage zu einem Bericht der „Kronen Zeitung“ vom 24.2.2020 im Parlament, wonach die Zehen eines 22jährigen Untergebrachten in Asten verfault sind. Vor dem Landesgericht Steyr mussten sich drei Justizwachebeamte vor Gericht verantworten, weil sie beschuldigt wurden einem Untergebrachten letztes Jahr die Rippen gebrochen zu haben. Zwei von ihnen wurden freigesprochen, die Verhandlung für den dritten Angeklagten wurde bis Mai vertagt.

Die Grenze zwischen gehäuften Einzelfällen und einem Missstand ist fließend und echte Transparenz im Umgang mit diesen Fällen besteht nicht. Für Norbert Dürnberger, Vorsitzender der Justizwachegewerkschaft in Oberösterreich, leistet die Justizwache in Asten einen „ausgezeichneten Dienst“, der jedoch von zu vielen Hürden begleitet sei. Welche Hürden dies sind, sagt er nicht. „Durch die Erfahrungen, die man mit der Justizanstalt Göllersdorf hatte und die sich dort auch sehr gut bewährten, wurden Vorschläge bei der Dienstbehörde eingebracht. Leider wurden diese bis heute nicht zur Gänze umgesetzt bzw. hatten wir vielfach das Gefühl, dass diese vom interimistischen Leiter nicht gewünscht waren.“ Die Justizwachegewerkschaft fordert daher auch seine Abberufung.

In der Justizanstalt Asten sei es aufgrund der Vorwürfe nie zu straf- oder disziplinarrechtlichen Konsequenzen für die Justizwache gekommen, so Dürnberger: „Mir ist diesbezüglich kein Fall bekannt“. Dass es sich hierbei um Missstände handelt, könne er überdies nicht bestätigen. „Die Strafvollzugsverwaltung ist bemüht, dem gesetzlichen Auftrag bestmöglich nachzukommen und erarbeitet dafür auch regelmäßig neue Personaleinsatz- und Behandlungskonzepte. Solche befinden sich auch derzeit in Asten in Evaluation und Ausarbeitung“, so das Justizministerium. Die Anstaltsleitung von Asten möchte die Reihe an Vorwürfen nicht kommentieren.

*Name von Redaktion geändert.

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