Gesellschaft ohne Gefängnisse: Utopie oder Zukunftsmodell?

Gefängnisse und Strafen der Zukunft – Wie Täter bestraft werden und Opfer Gerechtigkeit erfahren könnten.

Gefängnisse sind seit jeher ein fixer Bestandteil unserer Gesellschaft. Die Art und Weise wie Gefängnisse geführt und InsassInnen behandelt werden, hat sich jedoch im Laufe der Jahrhunderte stark verändert. Von körperlichen Strafen und Folter wurde abgesehen und der Entzug der Freiheit ist heute der gängige Ansatz. Immer mehr Stimmen werden jedoch lauter und verlangen Alternativen zum heutigen Gefängnissystem, einige hoffen sogar, dass wir irgendwann in einer Gesellschaft ohne Gefängnisse leben können.

Weltweit sitzen aktuell elf Millionen Menschen hinter Gittern. Das berichtet die Online Datenbank World Prison Brief in ihrem neuesten Bericht aus dem Jahr 2016. In Österreich befinden sich zurzeit etwas mehr als 9.000 Menschen in Justizanstalten. Wie viele andere Länder kämpft auch Österreich mit einer Überlastung der heimischen Gefängnisse. Dazu kommen noch die oft nicht gelungene Resozialisierung und der daraus resultierende Rückfall. Vor allem bei unbedingt Entlassenen ist die Rückfallrate sehr hoch. Wie Addendum berichtet, wurden laut Statistik Austria 53,3 Prozent der 2013 unbedingt entlassenen StraftäterInnen innerhalb von vier Jahren wieder straffällig.

NEUSTART-Pressesprecher Andreas Zembaty (Fotocredit: NEUSTART/Matern)

Eine der Ursachen sieht Andreas Zembaty, Pressesprecher von NEUSTART, in der mangelnden Resozialisierung während der Haft, ein weiterer Grund seien die zu langen Haftstrafen. In einem Interview mit Addendum erklärt er: „Wenn ich jemanden am letzten Tag seiner Haft entlasse, hat der Staat keinen Zugriff mehr. Wenn ich ihn vorzeitig entlasse, kann ich ihm therapeutische Weisungen geben, genauso wie Bewährungshilfe als Unterstützung und Kontrolle. Da ist auch dem Sicherheitsgedanken viel mehr Rechnung getragen.“ Die Zahlen von Statistik Austria geben Zembaty recht, bei bedingt Entlassenen liegt die Rückfallquote bei 36 Prozent, bei Personen mit bedingten bzw. teilbedingten Strafen ist sie geringer.

Thomas Galli, ein renommierter Jurist und ehemaliger Gefängnisleiter aus Deutschland, findet zur aktuellen Situation in Österreich und Deutschland klare Worte: „Die Situation in den österreichischen und deutschen Gefängnissen ist im internationalen Vergleich nicht schlecht. Einen Menschen zur Strafe in eine geschlossene Anstalt einzusperren, bewirkt allerdings grundsätzlich nichts Gutes. Es kann kein ‚gutes‘ Gefängnis geben, weil es dem Wesen des Menschen zuwider ist. Es löst kein Problem, sondern schafft neue Probleme. Gerade Länder wie Deutschland und Österreich, denen es im internationalen Vergleich sehr gut geht, sind daher in der Pflicht, über die zunehmende Ersetzung der Gefängnisse durch Alternativen nachzudenken, anstatt immer neue Gefängnisse zu bauen.“

Alternativen, die bereits jetzt zum Einsatz kommen

Die von Galli geforderten Alternativen werden in Österreich teilweise bereits umgesetzt. Um der Überlastung entgegenzuwirken, kommen immer öfter Fußfesseln zum Einsatz. Anfang des Jahres hat Justizminister Josef Moser das Strafvollzugsgesetz geändert und den Einsatz von elektronischen Fußfesseln für die Dauer von zwei Jahren ermöglicht. Allerdings betont Moser in der Wiener Zeitung, dass es für schwere Gewalt- und Sexualverbrechen die Möglichkeit der Fußfessel nicht geben werde.

Ex-Gefängnisdirektor Thomas Galli

Eine weitere Alternative, die von der Bewährungshilfe NEUSTART angeboten wird, ist der Tatausgleich. Bei Alltagsdelikten gibt es als Alternative zur Gerichtsverhandlung die Möglichkeit des Tatausgleich. Wie Pressesprecher Zembaty im Interview erklärt, gebe es bereits jetzt jedes Jahr eine Schadenswiedergutmachung von TäterInnen direkt an die Opfer in der Höhe von einer Million Euro. „Vor dem Tatausgleich muss eine Anzeige erstattet worden sein und alles polizeilich dokumentiert sein. Die Mediation ist freiwillig, beide Seiten müssen zustimmen. Es gibt vor der Mediation Einzelgespräche mit Opfer und Täter. Wenn die Mediation erfolgreich war, dann wird das Verfahren eingestellt.“ So gebe der Tatausgleich den Opfern die Möglichkeit, ihre Ängste und Betroffenheit auszudrücken. Die SozialarbeiterInnen von NEUSTART achten darauf, dass der Täter oder die Täterin die Verantwortung für die Tat übernimmt und den Opfern zuhört.

 

Diese Alternative zur Haft sieht auch Susanne Reindl-Krauskopf, Professorin für Strafrecht, Strafprozessrecht und Kriminologie an der Universität Wien, als Erfolgsmodell. In der Ö1 Sendung „Punkt eins“  erklärt sie, dass die Diversion als alternative Reaktion auf Fehlverhalten angewandt werden könne, der Täter oder die Täterin müsse sich mit der Strafe auseinandersetzen und das Opfer komme in der Regel schneller zum Schadenersatz.

Können wir zu einer Gesellschaft ohne Gefängnisse werden?

Während die Fußfessel und der Tatausgleich bereits zu weniger Gefängnisaufenthalten beitragen und somit das System entlasten, gibt es auch ExpertInnen, die die komplette Abschaffung von Gefängnissen fordern. Zembaty sagt im Interview mit BLICKPUNKTE: „Ich glaube an eine Gesellschaft ohne Gefängnisse, sonst würden wir diese Arbeit auch nicht machen. Wir glauben an die Kraft der Vision, dass es auch ohne Gefängnisse geht. Gefängnisse brauchen eine andere Zielsetzung, der Fokus sollte auf Wiedergutmachung liegen. Auch sollten die Gefängnisse zu den größten Bildungsinstitutionen Österreichs werden. Das bloße Wegsperren fördert die Kriminalität.“ Auch Jurist Galli antwortet auf die Frage nach einer Gesellschaft ohne Gefängnisse optimistisch: „Man braucht sicher die recht

liche Möglichkeit, den sehr wenigen hochgefährlichen Menschen, die es auch gibt, die Freiheit zu entziehen, allerdings in einem menschenwürdigen Kontext. Gefängnisse als Straf- oder Erziehungsanstalten aber sind überholt und eine Gesellschaft ohne solche Gefängnisse ist gut vorstellbar. Sie wird auch kommen, die Frage ist nur, wann“. In einer Gesellschaft ohne Gefängnisse stellt sich die unumgängliche Frage nach der alternativen Bestrafung von TäterInnen. Für Galli stehen die Wiedergutmachung und die Verantwortungsübernahme des Täters bzw. der Täterin im Vordergrund. „Der Staat muss den Opfern helfen und sich um sie kümmern, und ihnen so Gerechtigkeit zu Teil kommen lassen. Keinem Kind, das Opfer einer Sexualstraftat wurde, ist damit geholfen, wenn der Täter nun möglichst hart bestraft wird. Wir brauchen auch für Täter individuellere Lösungen. Ambulante Therapien sind viel erfolgsversprechender als solche im Kontext einer Haft. Gemeinnützige Arbeit, gegebenenfalls kombiniert mit elektronischer Aufenthaltsüberwachung, kann als Form von Strafe in vielen Fällen das Gefängnis ersetzen.“

Der Jurist und ehemalige Gefängnisleiter plädiert auch dafür, dass die Allgemeinheit nicht nur besser informiert werden soll, sondern fordert auch die stärkere Einbindung in den Umgang mit Straffälligen; man spricht hier von „transformative justice.“  Konkret würde das bedeuten, dass sich nach einem öffentlichen Verfahren, in dem über das Unrecht geurteilt wird, ein breiter Rahmen für den Umgang mit diesem Unrecht eröffnet. Anstatt nur JuristInnen zu involvieren, sollte er zusätzlich mit einem Gremium von z.B. SozialarbeiterInnen, PsychologInnen, Geschädigte, TäterInnen und Gemeindemitgliedern gefüllt sein. In dieser Konstellation soll dann nach einer Lösung gesucht werden, die den Schaden wiedergutmacht („restorative justice“) und dem Opfer im Umgang mit einem möglichen Rachebedürfnis hilft. Indem verhindert wird, dass die Person wieder straffällig wird, wird auch die Allgemeinheit geschützt. „Dieses Gremium würde individuellere, sinnvollere und demokratischere Lösungen finden, als es unser derzeitiges Strafrecht kann“, erklärt Galli. „Über die Beteiligung der Gemeinde werden auch die sozialen Ursachen, die neben der individuellen Verantwortung bei jeder Straftat eine Rolle spielen, sozial sicht- und spürbar. Auch die Gemeinde wird so ihre Verantwortung stärker empfinden und kann sie nicht hinter Gitter abschieben. Der Staat und die Justiz sollten sich auf eine Rolle als Rahmengeber, Unterstützer und Ordner dieses Prozesses beschränken.“

Opfer wollen keine Rache

Während sich die Bewährungshilfe NEUSTART und Galli für eine Gesellschaft ohne Gefängnisse stark machen, stellt sich die Frage, was Opferschutzverbände über solche Zukunftsszenarien denken. Maria Rösslhumer vom Verein Autonome Österreichische Frauenhäuser kann sich keine Gesellschaft ohne Gefängnisse vorstellen: „Nein, ich sehe keine Alternative zu den Haftstrafen. Jedoch ist vor allem die Arbeit mit den Tätern in der Haft sehr wichtig. Eine Haft ohne Programme bringt nichts, da die Täter ansonsten meist noch aggressiver wieder entlassen werden. Es benötigt mehr effektive Programme in der Haft, leider gibt es dafür aktuell zu wenig Geld.“ Udo Jesionek vom Verein Weißer Ring kritisiert das mangelnde Personal in Justizanstalten: „Dass die Verhältnisse in österreichischen Strafanstalten nicht optimal sind, ist allgemein bekannt. Insbesondere fehlt ausreichendes Personal zur psychosozialen Betreuung der Strafgefangenen. Deshalb wurden in den letzten Jahren auch zahlreiche Alternativen zu Haftstrafen entwickelt, wie etwa bedingte Strafnachsichten mit strengen Weisungen, Fußfessel, etc. Bei schweren Sexual- und Gewaltdelikten ist das allerdings beschränkt einsetzbar und wenn, dann wohl nur im Zusammenhang mit einer bedingten Entlassung nach Verbüßung wenigstens eines Teils der unbedingten Freiheitsstrafe.“

Auf die Frage, ob es Opfern einer Straftat um Rache geht, sind sich beide ExpertInnen sicher, dass es nicht darum ginge. Jesionek erklärt: „Als Opferschutz-Organisation wissen wir, dass es den Opfern nur selten um Vergeltung geht. Sie wollen aber, dass der Staat demonstriert, dass der Täter für das an ihnen begangene Unrecht auch zur Rechenschaft gezogen wird.“ Es sei wichtig, dass eine angemessene Balance zwischen dem Interesse des Opfers und den Erfordernissen der Spezial- und Generalprävention gefunden wird. Rösslhumer bekräftigt, dass es für eine Frau eine große Überwindung sei, ihren eigenen Mann anzuzeigen, denn nach der Anzeige sei der Fall für die Frau noch nicht erledigt. Sie müsse ihrem Mann dann noch im Strafverfahren gegenübertreten und es bestehe die Gefahr, dass er nicht verurteilt wird. „Frauen wünschen sich Gerechtigkeit, dass ihrem Leiden Beachtung geschenkt wird. Keine Frau wünscht sich, dass ihr Partner lebenslang hinter Gittern muss, aber es ist wichtig, dass der Täter zur Verantwortung gezogen wird. Es geht nicht um Rache, sondern, darum, dass die Frauen zu ihren Rechten kommen.“

Norwegen als Vorbild für ein alternatives Gefängnismodell

Der Spagat zwischen Gerechtigkeit für Opfer und erfolgreicher Resozialisierung der TäterInnen wird unsere Gesellschaft noch lange beschäftigen. Wie eine Alternative zum gewöhnlichen Gefängnis neben Fußfesseln und Tatausgleich aussehen kann, zeigt Norwegen. Auf der Insel Bastøy befindet sich das Norwegens größtes Gefängnis mit niedriger Sicherheitsstufe. Wie auf der offiziellen Webseite des Gefängnisses vermerkt wird, ist das Gefängnis wie eine kleine Gemeinschaft organisiert. Man findet auf Bastøy 80 Gebäude, Straßen, Strandbereiche, kulturelle Landschaften, einen Fußballplatz, Agrarland und einen Wald. Es gibt neben dem Gefängnis noch ein Geschäft, eine Bücherei, Gesundheitsservices, ein Informationsbüro, eine Schule und eine Kirche. InsassInnen können sich erst um eine Verlegung auf die Insel bewerben, wenn sie nur mehr bis zu fünf Jahre ihrer Haft abzusitzen haben. Obwohl KritikerInnen das Bastøy-Gefängnis als zu angenehm für InsassInnen bezeichnen – es gibt auf der Insel auch Mörder und Vergewaltiger – spricht die Rückfallrate für sich: Das Bastøy-Gefängnis hat die niedrigste Rückfallrate in ganz Europa. Erwin James, der für The Guardian die Insel besucht und mit Häftlingen gesprochen hat, berichtet, dass das Erfolgsgeheimnis des Inselgefängnisses in der Tatsache liegt, dass InsassInnen hier wie Erwachsene behandelt werden, sie übernehmen Verantwortung und man vertraut den Häftlingen.

Bleibt eine Gesellschaft ohne Gefängnisse eine Utopie?

Während sich Juristen wie Galli sicher sind, dass die Gesellschaft ohne Gefängnisse irgendwann Realität wird und auch die Bewährungshilfe NEUSTART diese Version nicht aus den Augen lässt, sind Opferschutzverbände vorsichtiger mit ihren Prognosen. Einigkeit herrscht jedoch über die Bedeutung von Opferschutz und –betreuung, Täterarbeit während und nach der Haft sowie über die Notwendigkeit von der Entlastung der Gefängnisse und Reformen. Alternativen zu einem Leben hinter Gitter, die bereits zum Einsatz kommen, zeigen, dass Bestrafung auch anders geht. Den Opfern kommt Unterstützung zu, während die TäterInnen die Verantwortung für ihre Tat übernehmen.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.