Insass*innen von Justizanstalten sind besonders stark von der Ansteckung mit dem Coronavirus betroffen, werden sie doch in einem Umfeld festgehalten, das ein hohes Gesundheitsrisiko birgt. Der Blick über Österreichs Grenzen zeigt, wie der Umgang anderer Staaten mit der Pandemie im Strafvollzug ist.

Hafteinrichtungen sind besonders schwer an Epidemien anzupassen. Handelt es sich dabei doch um Risikozonen, in denen sich das Virus besonders schlimm auswirkt. Grundlegende Schutzmaßnahmen, wie Abstandhalten oder Hygienevorschriften, beispielsweise Händewaschen, können nicht so einfach umgesetzt werden, was für Insass*innen ein hohes Gesundheitsrisiko darstellt. Um Ausbrüche von COVID-19 in Gefängnissen zu verhindern bzw. einzudämmen, haben sich Staaten unterschiedliche Lösungsansätze überlegt und umgesetzt.

Freilassungen und verschärfte Hygienebestimmungen in Indien

Aufgrund der hohen Bevölkerungsdichte und der schlechten Hygiene in weiten Teilen des Landes konnte sich das Coronavirus in Indien besonders schnell ausbreiten. So hat sich COVID-19 auch auf die Gefängnisse, Polizeistationen und Gerichte Indiens ausgewirkt, obwohl sich die Behörden bemühten, schnell zu handeln, neue Systeme durchzusetzen und sich gleichzeitig vor dem Virus zu schützen, wie die digitale indische Nachrichtenplattform „The News Minute“ am 28. Mai 2020 berichtete. COVID-19 hat die Überfüllung der Gefängnisse des Landes aufgezeigt und mehrere Bundesstaaten ergriffen (teilweise übereilte) Maßnahmen, um zu Lösungen zu gelangen. Zu den Gefängnissen Indiens mit den meisten Insass*innen gehören die Justizanstalten in Uttar Pradesh und Neu-Delhi. Uttar Pradesh beherbergt über 94.000 Gefangene bei einer maximalen Kapazität von 60.000 Personen. Berichten zufolge sind Ende Mai 2020 mindestens 16.000 Häftlinge gegen Kaution oder auf Bewährung freigelassen worden. In der Hauptstadt Neu-Delhi wurden 3.500 Gefangene aus Haftanstalten entlassen. Insgesamt sind in den Gefängnissen der Stadt 17.500 Insass*innen untergebracht, bei einer maximalen Kapazität von 10.000 Personen, so „The News Minute“. Auch Maharashtra, einer der am schlimmsten von COVID-19 betroffenen Bundesstaaten Indiens, beschloss am 12. Mai 2020 die Freilassung von 17.000 inhaftierten Personen gemäß einem Beschluss des Obersten Gerichtshofs. Dieser wies die Bundesstaaten an, die Gefängnisse zu entlasten. Gefängnisbeamt*innen hatten dort bereits verschiedene Maßnahmen umgesetzt, darunter das obligatorische Tragen von Masken, Händewaschen, Desinfizieren.

Sie bieten sogar „Kurkumamilch“ an, um die Immunität der Insass*innen zu stärken.

Trotz dieser Bemühungen tötete das Virus drei Menschen in drei verschiedenen Gefängnissen und infizierte 158 Insass*innen und 26 Gefängnisbeamt*innen. Das Tragen von Masken sowie die regelmäßige Desinfektion der Gefängniszellen mittels Feuerwehrschläuchen sind in vielen Haftanstalten inzwischen zur Normalität geworden. Im südindischen Bundesstaat Karnataka verschärften die Gefängnismitarbeiter*innen ebenfalls die Vorsichtsmaßnahmen, nachdem bereits im April fünf Insass*innen in einem Bezirksgefängnis positiv auf das Virus getestet worden waren. Neuzugänge werden vor ihrer Unterbringung in der Haftanstalt auf das Coronavirus getestet. Selbst bei negativem Testergebnis werden diese Personen für einen Monat in Isolation gehalten, hieß es beispielsweise von Seiten des Bezirksgefängnisses der Stadt Kolar. Nach einer ärztlichen Untersuchung werden die Häftlinge dann in eine normale Gefängniszelle verlegt und auch bei der Verlegung wird vorsichtig vorgegangen und physischer Abstand gewahrt. Die Zahl der Interviews ist derzeit begrenzt und Anwält*innen und Angehörige dürfen die Gefangenen nicht besuchen, berichtete „The News Minute“ über die Haftanstalt in Kolar. Den Insass*innen werden jedoch Telefoneinrichtungen zur Verfügung gestellt, damit sie mit Angehörigen oder Freund*innen sprechen können. Die größte Herausforderung für viele Bundesstaaten besteht allerdings weiterhin darin, Neuankömmlinge zu testen und anschließend so in ihren Gefängnissen unterzubringen, dass sich das Coronavirus nicht verbreitet, sollte eine Person damit infiziert sein. Die Gefängnisbehörde des Bundesstaates Kerala im Südwesten Indiens hat diesbezüglich angeordnet, dass alle Neuaufnahmen getestet werden müssen, bevor sie in den Gefängnissen untergebracht werden. Derzeit fehle es jedoch häufig an Infrastruktur, um Gefangene separat unterzubringen, berichtete die Generalinspektion der keralesischen Gefängnisse. Der Staat brauche Zentren, die an COVID-19-Krankenhäuser in jedem Distrikt angeschlossen sind und in denen die Insass*innen für einige Tage untergebracht werden können, bis ihre Ergebnisse eintreffen.

Freilassungen in Kenia und Suche nach Infektionsquelle in Simbabwe

In Kenia schwillt die COVID-19-Pandemie weiter an und die Fallzahlen steigen täglich. Mit Ende Mai 2020 verzeichnete das Land in Ostafrika mehr als 1.000 Fälle. Die Regierung hat aus diesem Grund verschiedene Maßnahmen ergriffen, um die Ausbreitung der Krankheit einzudämmen und einem Ausbruch in den Haftanstalten entgegen zu wirken, berichtete „The Kenya News Agency“ am 27. Mai 2020. Fast 4.000 Gefangene wurden bisher freigelassen. Auch Familienbesuche wurden ausgesetzt. Angesichts dieser Maßnahme plant das kenianische Rote Kreuz nun, den Gefängnissen zusätzliche Telefone zur Verfügung zu stellen. Dies solle die Kapazität der vorhandenen Telefondienste für Gefangene erhöhen, sodass sie mit ihren Familien in Kontakt bleiben können. In Simbabwe wurden zunehmend Ausbrüche von COVID-19 in Haftanstalten beobachtet, bei denen sich sowohl Insass*innen als auch Gefängnisbeamt*innen infizierten. Im Binnenstaat im südlichen Afrika wurde aus diesem Grund ein Maßnahmenpaket zusammengestellt, hieß es von Seiten des „Zimbabwe Prisons and Correctional Service“ (ZPCS), um die Ausbreitung des Virus in den Gefängnissen einzudämmen.

In keiner Haftanstalt im ganzen Land dürfen Verwandte oder Freund*innen die Häftlinge besuchen.

So soll die Ausbreitung der Pandemie verhindert werden, berichtete die simbabwische Tageszeitung „The Herald“ am 4. Juni 2020. Gefangene, die von Terminen bei Gericht in die Gefängnisse kommen, werden untersucht, bevor sie in ihre Zellen gebracht werden. Gefängnismitarbeiter*innen müssen ihre Körpertemperatur messen und sind verpflichtet, ihre Hände zu desinfizieren, bevor sie sich zum Dienst melden. Es brauche jedoch mehr Mittel, um Personal und Häftlinge zu schützen, denn auch in Simbabwe sind die Gefängnisse wie in vielen anderen Staaten weltweit überfüllt, so der Gesundheitsdienst des ZPCS gegenüber „The Herald“. In den Haftanstalten müsse daher mehr Platz geschaffen werden, um die mit dem Virus Infizierten isolieren zu können. Wo es möglich war, wurden innerhalb der Gefängnisse Zelte aufgestellt, um einen Isolationsbereich zu schaffen. Personen sollten 14 Tage lang isoliert werden. Aufgrund mangelnder Ressourcen war dies zumeist jedoch nur sieben oder acht Tage lang möglich. Das ZPCS versucht vor allem, auch die Quelle der Infektionen in den Justizanstalten zu finden. In den Gefängnissen von Beitbridge, einer Grenzstadt im Süden nahe Südafrika, und Plumtree, einer kleinen Stadt an der Grenze zu Botswana, wurden beispielsweise mehrere Personen (darunter Insass*innen und Gefängnisbeamt*innen) Anfang Juni 2020 positiv auf das Coronavirus getestet. Die betroffenen Häftlinge selbst konnten das Virus nicht eingeschleppt haben, da diese die Gefängniseinrichtungen nie verlassen haben. Die Untersuchungen des ZPCS und der COVID-19-Taskforce des Landes ergaben schließlich, dass einige Offiziere die Lockdown-Regelungen missachtet und die Landesgrenzen zu Südafrika und Botswana passiert hatten. Derzeit werde untersucht, ob durch diese illegalen Grenzübergänge das Virus in die Gefängnisse gebracht wurde, hieß es von Seiten des ZPCS in „The Herald“ zum jüngsten Ausbruch des Virus in den beiden Gefängnissen Beitbridge und Plumtree.

Hohe Fallzahlen in den Justizanstalten der USA und Brasiliens

In den USA gehören Gefängnisse neben Senior*innenheimen zu den gefährlichsten Corona-Risikozonen. Fast 2,3 Millionen Häftlinge sitzen in rund 7.200 amerikanischen Gefängnissen, Jugendvollzugsanstalten und Grenzauffanglagern fest, wie aus den Zahlen der amerikanischen Organisation „The Prison Policy“ vom 24. März 2020 hervorgeht. Hinzu kommen mehr als 121.000 Häftlinge, die in Privatgefängnissen untergebracht sind. Die amerikanischen Justizanstalten sind überfüllt und die Bedingungen oft ungesund und unhygienisch. Wenig verwunderlich ist es somit, dass sieben der zehn schlimmsten Coronazonen in den USA Haftanstalten sind, wie das deutsche Nachrichtenportal „Der Spiegel“ am 24. April 2020 berichtete. Darunter sind unter anderem die Marion Correctional Institution und die Pickaway Correctional Institution in Ohio, sowie das Cook County Jail in Chicago. Die Statistiken zu den Corona-Fallzahlen in den amerikanischen Gefängnissen seien allerdings unzuverlässig, so „Der Spiegel“, da die Mehrheit der Haftanstalten der USA einem Netz aus kommunalen, bundesstaatlichen und zentralstaatlichen Behörden untersteht. Somit dürfte die Dunkelziffer weit höher sein. Laut der amerikanischen Gefängnisbehörde BOP („Federal Bureau of Prisons“) gab es mit 6. Juni 2020 bundesweit 5.825 Häftlinge und 635 Gefängnismitarbeiter*innen, die positiv auf das Coronavirus getestet wurden, wovon aktuell 3.868 Häftlinge und 452 Mitarbeiter*innen inzwischen wieder genesen sind. Bisher gab es in den USA 78 Todesfälle von Insass*innen und einen Todesfall unter dem Personal, die auf die COVID-19-Krankheit zurückzuführen sind, so die BOP-Statistik. Im berüchtigten Gefängnis Rikers Island in New York wurden zur Bekämpfung der Pandemie bereits im März 2020 1.100 Häftlinge freigelassen. Diese Zahl wurde jedoch von Anwält*innen als nicht ausreichend kritisiert. In Kalifornien wurde im April 2020 die vorzeitige Entlassung von 3.500 Gefangenen angeordnet, die ohnehin bald entlassen hätten werden müssen. In diesem Bundesstaat sind ungefähr 45.000 Häftlinge aufgrund ihres Gesundheitszustands oder ihres Alters besonders durch das Coronavirus gefährdet. Auch in den Grenz- und Auffanglagern der amerikanischen Einwanderungspolizei ICE („U.S. Immigration and Customs Enforcement“) waren am 4. Juni 2020 insgesamt 782 Insass*innen infiziert, so die offiziellen Zahlen von ICE. Von den derzeit 25.421 Gefangenen wurden allerdingsnur 3.146 Personen getestet. Die Lage in diesen Einrichtungen sei somit undurchsichtig und die Unzufriedenheit der Gefangenen in Bezug auf den Umgang mit COVID-19 groß, berichtete „Der Spiegel“. Um Schutzmaßnahmen gegen das Coronavirus zu erzwingen, begannen Einwander*innen in einer Privatanstalt in San Diego Mitte April sogar einen Hungerstreik. 

Die Kontrolle von Infektionskrankheiten in Strafvollzugsanstalten bleibt damit weiterhin eine Herausforderung, nicht zuletzt für das öffentliche Gesundheitswesen in den USA.

Brasilien registrierte am 17. April 2020 seinen ersten COVID-19-bezogenen Todesfall in einem Gefängnis. Damit wuchs die Befürchtung, dass die Krankheit das überfüllte und unhygienische Gefängnissystem des Landes verwüsten könnte. Dies ging aus einem Bericht von „Global Voices“, einem internationalen Netzwerk von Blogger*innen und Bürgerjournalist*innen, vom 21. April 2020 hervor. Die brasilianischen Haftanstalten werden seit langem wegen ihrer starken Überbelegung und ihren ungesunden Bedingungen kritisiert. Wanzenbefall ist weit verbreitet, ebenso wie anhaltender Mangel an Hygieneprodukten und medizinischer Versorgung. Gefängnisse sind somit besonders anfällig für Epidemien. Um ein tödliches Szenario zu vermeiden, wurde fast allen Gefangenen, die unter einem „halboffenen Regime“ (einer Art Haftregime, bei dem Häftlinge zur Arbeit gehen, aber im Gefängnis schlafen) stehen, sowie Gefangenen, die durch das Coronavirus besonders gefährdet sind, Hausarrest gewährt. Ausgesetzt wurden auch Besuche und die Lieferung von Lebensmitteln und Hygienekits durch Familien, auf die viele brasilianische Gefängnisse angewiesen sind, so „Global Voices“. Die getroffenen Maßnahmen lösten jedoch einen Aufstand unter den Insass*innen einiger Gefängnisse aus. Am 16. März 2020 sind in Sao Paulo über 1.300 Gefangene aus verschiedenen Haftanstalten geflohen. Wegen einer möglichen Infektion mit COVID-19 wurde ihnen der tägliche Freigang untersagt. Auch in einem Gefängnis in der Stadt Manaus, der Hauptstadt des brasilianischen Bundesstaates Amazonas, brach am 2. Mai 2020 ein Aufstand aus, bei dem Personal der Justizanstalt als Geisel gehalten wurde, bevor die Situation von den Behörden unter Kontrolle gebracht werden konnte. Brasilien kämpft schon lange damit, alternative Strafen zu entwickeln, um die Überfüllung der Gefängnisse zu stoppen. Angesichts der Pandemie gehören Maßnahmen wie die Neubewertung der präventiven Verhaftungen, wie „Global Voices“ berichtet, zu den Empfehlungen des Nationalen Justizrates (CNJ) Brasiliens.

Strenge Hygienevorschriften in Australien und Adressierung psychischer Auswirkungen in Irland

In Australien befinden sich derzeit etwa 12.800 Erwachsene in Haft. Viele von ihnen sind anfällig für Krankheiten, da es in den australischen Haftanstalten neben einem hohen Maß an Drogenkonsum und psychischen Gesundheitsproblemen, einen großen indigenen Bevölkerungsanteil sowie weit verbreitete chronische Krankheiten, wie Herz- und Lungenkrankheiten, Diabetes und Hepatitis C gibt. Dies berichtete die australische Tageszeitung „The Sydney Morning Herald“ am 22. Mai 2020. Um eine gesundheitliche Katastrophe zu vermeiden, wurden, sobald die Gefahr von COVID-19 erkannt wurde, alle neuen Häftlinge, die mit grippeähnlichen Symptomen ankamen, 14 Tage lang unter Quarantäne gestellt. Am 20. April 2020 begannen die Gefängnismitarbeiter*innen mit Abstrichen bei allen neuen Häftlingen, die das Gefängnis betraten, unabhängig davon, ob diese über Symptome verfügten oder nicht. Da alle persönlichen Besuche in den Justizanstalten seit dem 11. April 2020 eingestellt wurden, ging das größte Risiko einer Übertragung ab diesem Zeitpunkt vom Personal aus. Aus diesem Grund wird die Körpertemperatur der Gefängnisbeamt*innen täglich bei Dienstantritt gemessen.

Die Gefängnispopulation in Irland ist aufgrund der Gewährung einer vorübergehenden Haftentlassung und einer geringeren Zahl von Einweisungen durch die Gerichte von 4.235 Insass*innen am 11. März 2020 auf 3.763 Insass*innen am 20. Mai 2020 zurückgegangen, wie die Daten des irischen Strafvollzugsdienstes IPS („Irish Prison Service“) besagen. Dies entspricht einem Rückgang von 472 Personen oder etwas mehr als 11%, berichtete die irische Tageszeitung „The Irish Examiner“ dazu am 1. Juni 2020. Die Zahl der Gefangenen, die sich Zellen teilen, ging von 1.892 im Jänner 2020 um 146 auf 1.746 Personen im April 2020 zurück. Mit 1. Juni 2020 gab es bisher 20 Fälle von COVID-19 in irischen Gefängnissen, von denen zwei ins Krankenhaus eingeliefert wurden. Todesfälle wurden keine gemeldet. Die Daten deuten außerdem darauf hin, dass es sich bei diesen Fällen ausschließlich um Personal handelte, so „The Irish Examiner“. In irischen Justizanstalten sind derzeit keine Besuche erlaubt und es darf bedeutend weniger Zeit außerhalb der Zellen verbracht werden, um das Infektionsrisiko zu minimieren, berichtete die irische Tageszeitung „The Irish Times“ am 1. Juni 2020. Bereits als die Krise begann, wurden 363 Häftlinge, die unmittelbar vor dem Ende ihrer meist kurzen Strafen für gewaltlose Verbrechen standen, vorübergehend freigelassen. So konnte mehr Platz zur Isolierung der Insass*innen geschaffen werden, bei denen ein Verdacht auf COVID-19 bestand. Auch neue Häftlinge konnten dadurch einige Zeit abseits der anderen Gefangenen untergebracht werden, bis klar war, dass sie nicht am Coronavirus erkrankt waren. Nur jene Mitarbeiter*innen, die für den täglichen Betrieb der irischen Gefängnisse absolut notwendig sind, dürfen diese derzeit betreten. Vor dem Betreten einer Justizanstalt muss bei allen Personen außerdem die Körpertemperatur gemessen werden. Abgesehen von den körperlichen Risiken des Virus sind Insass*innen jedoch auch von den psychischen Auswirkungen des Coronavirus betroffen. Der psychologische Dienst der irischen Justizanstalten war daher gezwungen, kreativ zu werden, da persönliche Treffen und Therapiesitzungen aufgrund der Erfordernisse der sozialen Distanzierung nicht stattfinden konnten. Aus diesem Grund wurde beispielsweise eine Reihe von Audioaufnahmen für die Zeit von COVID-19 produziert, die den Gefangenen über ihre Fernseher in den Zellen zur Verfügung steht. Diese Aufnahmen konzentrieren sich, so „The Irish Times“, auf Achtsamkeit, den Umgang mit Stress und Angst, Muskelentspannung und Atemtechniken. Dies soll den Insass*innen die nötige Unterstützung bieten, die schwierige Zeit besser zu überstehen.

Hinweis
Näheres zur Situation im Zusammenhang mit COVID-19 findet sich auch hier:
Die Situation von Insass*innen der Justizanstalten Österreichs während der COVID-19-Pandemie
Die Gefängnisse in Italien während des Coronavirus
SARS-CoV-2 in chinesischen Gefängnissen“.

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