Weltweit sind nur wenige Gefängnisse adäquat eingerichtet, um den komplexen Gesundheitsversorgungsbedarf älterer und schwer erkrankter Insass*innen zu decken. Zu den Defiziten gehören ungeeignete Infrastruktur, unzureichende Gesundheitseinrichtungen, Mangel an ausgebildetem Fachpersonal und geeigneten Medikamenten, sowie knappe Budgets. Infolgedessen stellt die fortgesetzte Inhaftierung, insbesondere wenn sie den Insass*innen eine angemessene Gesundheitsversorgung vorenthält, menschenrechtlich gesehen eine unverhältnismäßig harte Bestrafung dar. Da die Zahl der älteren Insass*innen in Zukunft global voraussichtlich drastisch ansteigen wird, sind umfangreiche Maßnahmen erforderlich, die die Menschenrechte dieser vulnerablen Insass*innenpopulation respektiert.

Ältere Menschen stellen in vielen Ländern der Welt eine beträchtliche Bevölkerungsgruppe in Gefängnissen dar; eine Bevölkerung, die in Zukunft noch dramatischer wachsen dürfte. Diese große Zahl älterer Menschen hinter Gittern ist auf mehrere Faktoren zurückzuführen: eine allgemeine Zunahme der Lebenserwartung in vielen Gesellschaften sowie eine härtere Strafrechtspolitik und die Zunahme langer Haftstrafen, lebenslange Haftstrafen und seltene Gewährung von Bewährung. Nach Ansicht von Wissenschaftler*innen kann man ältere Insass*innen in drei Gruppen unterteilen: jene, die zum ersten Mal inhaftiert werden, wenn sie bereits im höheren Alter sind; jene, die als Junge sehr lange Haftstrafen erhielten und im Gefängnis altern; und Wiederholungstäter, die freigelassen und chronisch wieder straffällig werden.

„No country for old men“

Der wachsende Anteil älterer Insass*innen, die häufig erhebliche gesundheitliche Probleme aufweisen, stellt eine große Herausforderung für die Strafjustizsysteme dar. Unter Wissenschaftler*innen besteht ein allgemeiner Konsens darüber, dass die Inhaftierung eine beschleunigte Alterung auslöst und dass der Gesundheitszustand von Insass*innen dem von zehn Jahre älteren Menschen ‚in Freiheit‘ entspricht. Dies ist teilweise darauf zurückzuführen, dass Insass*innen oftmals aus wirtschaftlich benachteiligten Verhältnissen stammen und eine Vorgeschichte mit mangelhafter Ernährung, schlechter Gesundheitsversorgung, Drogenkonsum und chronischem Stress (auch aufgrund der Inhaftierung) haben. Infolgedessen ist es nicht überraschend, dass Insass*innen bereits im Alter von 50-55 Jahren als geriatrisch gelten.

Es ist naheliegend, dass Haftanstalten besonders für ältere Menschen ein herausforderndes Umfeld darstellen können. Viele haben Schwierigkeiten sich zu waschen, aus dem Bett aufzustehen oder Treppen zu steigen und sind seh- oder hörbehindert. Darüber hinaus weisen ältere Menschen im Gefängnis häufiger chronische Gesundheitsprobleme auf und viele leben mit mehr als einer schweren Krankheit. Ältere Insass*innen leiden häufig an Arthritis, Bluthochdruck, Diabetes, Hepatitis C, Krebs und einer Reihe von körperlichen Beeinträchtigungen sowie an psychischen Erkrankungen, wie Depressionen, Angstzuständen, Alkohol- und Drogenabhängigkeit und Demenz. Insbesondere Demenz kann in Haftanstalten ein erhebliches Problem darstellen, welches jedoch oft undiagnostiziert bleibt, weil die Symptome im Rahmen strenger Haftbedingungen leicht unbemerkt bleiben können.

Da Strafvollzugseinrichtungen und -regimes für jüngere Insass*innen konzipiert wurden, sind Räumlichkeiten und Gefängnispersonal oft nicht ausreichend ausgestattet, um mit den Gesundheitsproblemen älterer Insass*innen umgehen zu können. Ältere Insass*innen benötigen oft eine konstante und spezialisierte medizinische Behandlung, die die Kapazitäten der Gesundheitsdienste in den Gefängnissen erheblich überschreitet. Jene Versorgung ist vielerorts chronisch unterbesetzt, mit unzureichenden Ressourcen ausgestattet und in der Regel nicht in der Lage, eine angemessene Versorgung für diese Insass*innengruppe zu gewährleisten. Infolgedessen sehen sich ältere Insass*innen einer doppelten Bestrafung ausgesetzt – sie werden sowohl ihrer Freiheit als auch einer angemessenen medizinischen Versorgung beraubt.

Das Recht auf Gesundheit im Freiheitsentzug

Eine minderwertige Gesundheitsversorgung in Gefängnissen verstößt jedoch gegen ethische Grundsätze und ist auch im Hinblick auf international anerkannte Menschenrechtsstandards problematisch. Eine Inhaftierung beraubt Personen nicht der Rechte, die nicht inhaftierten Bevölkerungsgruppen zustehen. Alle Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen sind verpflichtet die Mindestgrundsätze für die Behandlung der Gefangenen (Nelson-Mandela-Regeln) umzusetzen, welche folgendes fordern: „Gefangene sollen den gleichen Standard der Gesundheitsversorgung erhalten, der in der Gesellschaft verfügbar ist, und sollen kostenfrei und ohne Diskriminierung aufgrund ihrer Rechtsstellung Zugang zu den notwendigen Gesundheitsdiensten haben.” Dazu gehört natürlich auch die Versorgung von Insass*innen, die entweder unheilbar krank sind oder schwere körperliche oder kognitive Beeinträchtigungen haben, welche eine spezialisierte Pflege erfordern – gegebenenfalls auch Palliativpflege, die unerlässlich ist, wenn die Intensivpflege nicht verfügbar oder unangemessen ist.

Des Weiteren verbietet Artikel 3 der Europäischen Menschenrechtskonvention unmenschliche oder erniedrigende Strafe, und in Fällen wie schwerer Krankheit oder fortgeschrittenem Alter kann es unter bestimmten Umständen als menschenunwürdig gelten, nicht medizinisch behandelt zu werden und/oder im Gefängnis zu sterben. Und in der Tat wurden bereits auf Art. 3 MRK gestützte Fälle erfolgreich vor den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte gebracht.

Die frühzeitige gesundheitsbedingte Freilassung

Derzeit gibt es nur sehr wenige systematische Studien dazu, wie verschiedene Länder in der Praxis mit den Herausforderungen, die die Unterbringung von schwer bzw. unheilbar kranken und sterbenden Insass*innen mit sich bringt, umgehen. Unterschiedliche Länder haben oft unterschiedliche Regelungen, die von der Pflege der Insass*innen in Haftanstalten bis zur Überführung in spezialisierte Einrichtungen und frühzeitigen Entlassung reichen. Für Österreich – wie auch für viele andere Länder – sind keine offiziellen Regelungen für solche Fälle bekannt und es ist schwierig herauszufinden, wie solche Fälle in einzelnen Justizanstalten gehandhabt werden.

In den USA existieren zum Beispiel auf Bundesebene und in manchen Bundesstaaten spezielle Regelungen, die es erlauben, Insass*innen, die entweder schwer und unheilbar krank sind oder sich am Ende ihres Lebens befinden, frühzeitig zu entlassen, um ihnen eine adäquate und würdevolle Pflege außerhalb einer Justizanstalt zu ermöglichen. In anderen Ländern wiederum – wie Australien, England und Wales – gibt es lediglich die Möglichkeit auf eine „Lizenz aus mitfühlenden Gründen“, sozusagen eine medizinische Bewährung. Dies bedeutet, dass Insass*innen, die an kritischen Gesundheitszuständen leiden, die mit einer Haftstrafe unvereinbar sind, in einer Einrichtung außerhalb der Justizanstalt versorgt werden können, jedoch nur so lange, bis sie wieder gesund genug sind, um ins Gefängnis zurückzukehren.

Gibt es jedoch auf dem Papier Bestimmungen zur gesundheitsbedingten Entlassung, so sind sie in der Praxis oftmals aufgrund verfahrenstechnischer Hindernisse nicht zugänglich oder werden nicht ausreichend genutzt. In den USA, zum Beispiel, wird lediglich eine sehr geringe Anzahl von Insass*innen auf der Basis solcher Bestimmungen entlassen. Expert*innen zufolge rührt dies daher, dass die Antragsverfahren meist vage, komplex, mühsam und langwierig sind und viele verschiedene Behörden involvieren können, was dazu führen kann, dass einige Insass*innen sterben, während ihr Antrag in Bearbeitung ist. Darüber hinaus sind die Kriterien zu Berechtigung für eine frühzeitige Entlassung bzw. medizinischen Bewährung in vielen Ländern übermäßig restriktiv.

Häufige Ausschlusskriterien sind unter anderem: ein zu „junges“ Alter; von der Haftstrafe wurde noch nicht „genug“ verbüßt; eine Verurteilung zu einer lebenslangen Haftstrafe; eine Verurteilung auf Grund bestimmter Straftaten wie Sexualdelikten oder Mord; das Fehlen einer Diagnose einer unheilbaren Krankheit; eine Lebenserwartung, die eine willkürlich gesetzte Anzahl von Monaten überschreitet. Manche dieser Kriterien mögen vielleicht auf den ersten Blick angemessen erscheinen. Beispielsweise mag man es womöglich für gerechtfertigt halten, dass diejenigen, die besonders ungeheuerliche Verbrechen begangen haben, von solchen Maßnahmen, die als zu milde oder nachsichtig empfunden werden könnten, ausgenommen werden. Im Allgemeinen gibt es in der Gesellschaft einen tief verwurzelten Glauben, dass die Schwere des Verbrechens bestimmt, wie viel Mitgefühl oder Erbarmen einem Täter zusteht, selbst wenn sich jener in einem Gefängnis als schwerkranker Insasse dem Lebensende naht.

Solche Kriterien bedeuten, dass einige Insass*innen, von denen man annehmen könnte, dass sie am ehesten eine gesundheitsbedingte Entlassung und angemessene Betreuung benötigen, von vorneherein von der Berücksichtigung ausgeschlossen werden könnten. Beispielsweise schließt das Erfordernis einer unheilbaren Krankheit Menschen mit schwerer Demenz, chronischer Krankheit oder Menschen in einem persistierenden vegetativen Zustand aus. Der Ausschluss von verurteilten Sexualstraftätern kann besonders jene Insass*innen treffen, die wegen einer unheilbaren Krankheit am dringendsten auf eine Entlassung angewiesen sind, da Sexualdelikte oft zu besonders langen Haftstrafen führen. Hinzu kommt, dass viele potenziell in Frage kommenden Insass*innen und das Gefängnispersonal, das sie beaufsichtigt, oft nicht über die jeweiligen Bestimmungen oder Antragsverfahren informiert sind.

Lediglich im internationalen Strafrecht (das sich mit Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Völkermord befasst) ist die vorzeitige Entlassung alter und kranker Insass*innen klar verankert und wird auch relativ häufig angewendet. Drei der sieben Verbrecher, die in den Nürnberger Prozessen verurteilt worden waren, wurden wegen Alters oder Krankheit vorzeitig aus der Haft entlassen; in ähnlicher Weise berücksichtigt der Internationale Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien bei seinen Entscheidungen über vorzeitige Entlassungen sehr häufig das Alter der Insass*innen.

Palliativpflege im Gefängnis

Tatsache ist: Viele ältere Insass*innen sterben hinter Gittern. All die vorgenannten Hindernisse bezüglich vorzeitiger gesundheitsbedingter Entlassung und noch dazu des völlige Fehlen solcher Regelungen in vielen Ländern führen dazu, dass für Insass*innen mit chronischen oder schwerwiegenden Krankheiten das Lebensende hinter Gittern stattfinden kann. Obwohl es schwierig ist, globale Zahlen zu ermitteln, ist z.B. in den USA die Zahl der Insass*innen, die im Gefängnis sterben, stetig gestiegen und wird inzwischen auf mehr als 5.000 pro Jahr geschätzt, wobei fast 90 Prozent dieser Todesfälle auf medizinische Erkrankungen zurückzuführen sind. Längere Haftstrafen können daher für ältere Menschen de facto lebenslange Haftstrafen darstellen. Dies wirft nicht nur gravierende Fragen in Bezug auf Ethik und Gerechtigkeit im Strafvollzug auf, sondern führt auch – in Abwesenheit von brauchbaren Regelungen zur vorzeitigen Entlassung in vielen Ländern – zu der absoluten Notwendigkeit von Palliativ- und Hospizbetreuung in Gefängnissen.

Palliativpflege ist die aktive ganzheitliche Betreuung von Menschen aller Altersgruppen, die an schwerwiegenden Erkrankungen leiden, insbesondere von Menschen am Ende ihres Lebens. Sie zielt darauf ab, die Lebensqualität von Patient*innen, ihren Familien und ihren Betreuer*innen zu verbessern. Einige Gefängnisse, vorwiegend in den USA, haben Palliativpflegedienste eingerichtet, um auf die Zahl der alternden Insass*innen in ihrer Obhut zu reagieren. Obwohl Palliativstationen in Gefängnissen zweifellos wichtige Leistungen erbringen würden, fehlen sie selbst in Ländern mit höherem Wohlstand erheblich. Zu den Gründen, wieso Palliativstationen so selten in Gefängnissen vorhanden sind, zählen mangelhafte Ressourcen und Infrastruktur der Räumlichkeiten, sowie ein grundlegender Widerspruch zwischen den Philosophien von Gewahrsam und Fürsorge. Gefängniskultur und Gefängnisnormen betonen hauptsächlich Sicherheit und Insass*innen am Ende ihres Lebens werden oft nicht als Patienten, sondern trotzdem vorwiegend als inhaftierte Straftäter*innen betrachtet. Dies fördert oftmals auch das Misstrauen der Insass*innen gegenüber dem Gesundheitspersonal. Hinzu kommt, dass aufgrund von Bedenken, dass starke Medikamente von Insass*innen missbraucht werden könnten, die Schmerzbehandlung oft eine beträchtliche Herausforderung darstellt. 

Auch wenn in einigen Gefängnissen Palliativpflege zur Verfügung steht, sind die institutionellen Beschränkungen des Gefängnisses, wie z.B. restriktive Vorschriften, insbesondere im Hinblick auf Besuche, nicht ganz mit den zeitgenössischen Philosophien oder bewährten Praktiken der Sterbebegleitung vereinbar. Es gibt wenig oder gar keine Würde, wenn man im Gefängnis stirbt. Im Allgemeinen wird ein menschenwürdiges Sterben in der Gemeinschaft immer bevorzugt, sofern angemessene Betreuung zur Verfügung steht.

Man könnte Bedenken äußern, dass eine Betonung der Notwendigkeit von Palliativstationen in den Gefängnissen dazu führen würde, dass weniger Insass*innen am Lebensende aus gesundheitlichen Gründen aus der Haft entlassen würden. Allerdings sollte die Existenz einer Palliativstation in Gefängnissen keinesfalls bedeuten, dass die Wahrscheinlichkeit, dass Insass*innen für eine gesundheitsbedingte Entlassung in Betracht gezogen wird, verringert wird. Je nach Einzelfall, wäre eventuell eine Option empfehlenswerter als die andere und sie sollten sich keineswegs gegenseitig ausschließen.

Gesundheitsbedingte Entlassung im Rampenlicht: COVID-19

Die gegenwärtige SARS-CoV-2-Pandemie birgt besondere Risiken für die am stärksten gefährdeten und vulnerablen Mitglieder der Gesellschaft, einschließlich der inhaftierten Bevölkerung. Gefängnisse sind vielerorts überfüllte Räume, in denen sich die Insass*innen Schlaf-, Ess- und Hygieneeinrichtungen teilen. Die sanitären Bedingungen sind in manchen Ländern minderwertig und die Belüftung schlecht. Diese strukturellen Defizite erleichtern eine rasche Ausbreitung der Ansteckung. In Gefängnissen, wo ‚social distancing‘ schwer möglich ist und die Gesundheitsversorgung mangelhaft sein kann, kann eine Erkrankung an COVID-19 praktisch ein Todesurteil sein. Verschärft wird die Situation durch die Tatsache, dass Häftlinge signifikant öfter an chronischen Krankheiten leiden, was die Anfälligkeit für COVID-19 erhöht. Der rasch wachsende Anteil älterer Insass*innen erhöht das Sterblichkeitsrisiko der inhaftierten Bevölkerungsgruppen zusätzlich.

Gefängnismauern und Stacheldraht können das Virus jedoch nicht eindämmen. Selbst Hochsicherheitsgefängnisse haben durch die täglichen Bewegungen des Personals, der Auftragnehmer und der Besucher, die das Virus potentiell in sich tragen und verbreiten könnten, Kanäle zur Außenwelt. Bestätigte COVID-19-Fälle unter Insass*innen und/oder Justizwachen wurden bereits in vielen Ländern gemeldet. Es ist jedoch sicher, dass diese Zahl in Zukunft noch erheblich steigen wird. Da die Gesundheitsdienste in den Gefängnissen eindeutig nicht in der Lage sind, mit einer solchen Krise umzugehen, haben sich bereits mehrere Länder (z.B. Äthiopien, Deutschland, Frankreich, die Islamische Republik Iran, Nepal, Türkei, etc.) dafür entschieden, ausgewählte Insass*innen vorzeitig zu entlassen.

Die Notwendigkeit einer pragmatischen und menschenrechtskonformen Lösung

Nun gilt es, die Dynamik dieser kritischen Zeit zu nutzen und sicherzustellen, dass frühzeitige Entlassung aus gesundheitlichen Gründen nicht nur ein Phänomen der Pandemie bleibt, sondern als pragmatischer und menschenrechtskonformer Mechanismus permanent in den nationalen Gesetzgebungen verankert wird. Abgesehen von den stichhaltigen Argumenten für eine verstärkte Umsetzung von gesundheitsbedingter Entlassung aus ethischen und moralischen Gründen gibt es auch einige praktische Anreize für Regierungen. Erstens gibt es finanzielle Vorteile – die Kosten für die Gesundheitsfürsorge im Strafvollzug können für ältere Insass*innen bis zu dreimal höher sein als für jüngere. Des Weiteren würde ein verstärkter Einsatz von gesundheitsbedingter Entlassung die Überfüllung der Gefängnisse und die damit verbundenen Probleme lindern.

Expert*innen zufolge ist die Antwort auf die hier beschriebenen Herausforderungen in Bezug auf die adäquate Betreuung und Fürsorge dieser besonderen Insass*innengruppe offensichtlich. Insass*innen, die entweder unheilbar krank sind oder schwere körperliche oder kognitive Beeinträchtigungen haben, die eine spezialisierte Pflege erfordern, sollten für eine gesundheitsbedingte Entlassung aus der Haft in Betracht gezogen werden, damit sie in einem angemessenen Rahmen und unter Berücksichtigung der öffentlichen Sicherheit betreut werden können. Den Insass*innen, für die eine solche Entlassung – aus welchen Gründen auch immer – nicht in Frage kommt, sollten Palliativpflegedienste zur Verfügung stehen, die qualitativ gleichwertig sind, wie jene außerhalb von Gefängnissen. 

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