Fast jede*r siebte Insass*in in Österreichs Gefängnissen ist über 50 Jahre alt – konkret entspricht das einer Zahl von 1,353 Personen. Davon sind 213 über 65 Jahre alt, das ist ein Anteil von 2.3% an der gesamten Gefängnispopulation. Ältere Strafgefangene stellen also eine beachtliche Gruppe dar, die – wie bereits in der letzten Ausgabe der Blickpunkte erörtert wurde – häufig erhebliche gesundheitliche Probleme aufweist und eine Herausforderung für den Strafvollzug darstellt. 

Seniorenvollzug in Suben 

In der Justizanstalt Suben in Oberösterreich gibt es offiziell seit 2014 den ersten, und immer noch einzigartigen, Seniorenvollzug in Österreich. In Suben werden erwachsene männliche Insassen für den Vollzug von Freiheitsstrafen von mehr als 18 Monaten untergebracht. Ein Gefängnistrakt wurde speziell für die Unterbringung von Häftlingen ab dem 60. Lebensjahr umgebaut und umfunktioniert. Entstanden ist diese Abteilung basierend auf den Wünschen der älteren Insassen nach einem Haftbereich, der ihren Bedürfnissen gerecht wird. Demnach ist dieser räumlich abgetrennte Trakt, der für die Unterbringung von 42 Insassen konzipiert ist, weitgehend barrierefrei und zum Beispiel mit Haltegriffen und Notrufknöpfen in Duschen und WCs ausgestattet. Des Weiteren bietet dieser Seniorenvollzug Beschäftigungsangebote, die für diese spezielle Insassengruppe maßgeschneidert sind: Gedächtnistraining, Gartenarbeit, Seniorenturnen und Computerkurse. 

Suben ist jedoch kein “Pflegeheim hinter Gittern” – hier sind lediglich Insassen ohne speziellen Pflegebedarf untergebracht, denn weder die Infrastruktur noch das Personal sind dafür ausgestattet, Pflegefälle zu betreuen.

In Österreich werden Insass*innen, deren Gesundheitszustand nicht mehr mit einem herkömmlichen Strafvollzug vereinbar ist, in spezielle Abteilungen in Krankenhäuser oder andere Einrichtungen überführt oder auch – je nach individuellen Verhältnissen – als haftuntauglich eingestuft. Diese Entscheidungen unterliegen jedoch keinen bundesweiten Richtlinien oder Protokollen, sondern oft den Einschätzungen der jeweiligen Justizanstalten und der Justiz. Fortgeschrittenes Alter stellt per se keine Haftunfähigkeit dar. 

Sonderkrankenanstalt Wilhelmshöhe

Eine Strafvollzugseinrichtung anderer Art ist die Sonderkrankenanstalt Wilhelmshöhe in Niederösterreich. Diese Einrichtung ist eine Außenstelle der Justizanstalt Wien-Josefstadt, ursprünglich auf Insass*innen mit Lungenerkrankungen (v.a., Lungentuberkulose) spezialisiert, die junge sowie auch ältere Häftlinge aufnimmt, die besondere psychische oder medizinische Betreuung benötigen. Im Gegensatz zum Seniorentrakt in Suben gibt es hier medizinisches Fachpersonal, das auf speziellen oder erhöhtem Pflegebedarf der Untergebrachten eingehen kann. Wer hier untergebracht ist, benötigt also beträchtliche Pflege und medizinische Betreuung  – jedoch nicht “genug” um als haftuntauglich zu gelten. 

Sogar die Sterbebegleitung ist Bestandteil des Betreuungsangebots in der Sonderkrankenanstalt Wilhelmshöhe. Es gibt einen Pfarrer, der die Sterbenden sowie Mitinsass*innen betreut. Jedoch drängt sich die Frage auf, wie würdevoll das Sterben in einer geschlossenen Anstalt sein kann.

In Österreich gibt es eine verhältnismäßig hohe Sterberate in Gefängnissen. Im Jahr 2019 lag der Europäische Durchschnitt bei 28 Todesfällen pro 10.000 Insass*innen, in Österreich bei 44 , wovon 12 Suizid begangen hatten (Council of Europe Annual Penal Statistics –  SPACE I 2019). 

(Wie) soll man hinter Gittern altern?

Es ist unbestritten, dass eine besondere Berücksichtigung der Bedürfnisse älterer Insass*innen im Strafvollzug notwendig ist. Die Antwort auf die Frage, wie mit alten und/oder pflegebedürftigen Gefängnisinsass*innen konkret zu verfahren ist und welche genauen Maßnahmen dafür notwendig sind, ist jedoch umstritten. Sollte man für den Um- und Ausbau von Justizanstalten plädieren, um eine spezielle Unterbringung und Pflege für Senior*innen in separaten Gefängnisabteilungen zu gewährleisten? Wäre eine eigene, für alte und/oder pflegebedürftige Insass*innen konzipierte Haftanstalt zu bevorzugen? Oder sollte man hingegen diverse Haftalternativen für diese Insass*innengruppe vorsehen? Schließlich ist es allgemein bekannt, dass die Rückfallsraten älterer Haftentlassener extrem niedrig sind, und von dieser Gruppe kaum mehr Gefahr ausgeht – wohl schon gar nicht, wenn es sich um bereits stark geistig oder in der Bewegung eingeschränkte Personen handelt. Die Antwort hängt wohl stark davon ab, ob man Gesundheitsexperten, Menschenrechtsaktivisten, Justizwache oder Politiker befragt. Was jedoch klar ist, ist dass dieses Thema viel mehr Beachtung und Diskussion benötigt: Es gilt pragmatische und menschliche Lösungen zu finden und dies erfordert auch eine aufrichtige Auseinandersetzung der Öffentlichkeit zum Thema des Spannungsfeldes zwischen Mitgefühl und Wunsch nach Vergeltung gegenüber alten und/oder pflegebedürftigen Insass*innen.

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